Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 556 BGB, § 1603 Abs 2 BGB, Art 11 CoronaStHG, Art 6 Abs 3 CoronaStHG 2
  Kindesunterhalt: Berechnung des Einkommens einer barunterhaltspflichtigen Mutter

• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Höhe des Kindesunterhalts nach Wiederverheiratung der Mutter

• rechtsportal.de

  Höhe des Kindesunterhalts nach Wiederverheiratung der Mutter

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MDR 2021, 690
• FamRZ 2021, 1037

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8215 Unterstützungsleistungen 801 Familienrecht 165

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BGH, 11.02.2015 - XII ZB 181/14

  Minderjährigenunterhalt: Verstoß gegen die gesteigerte Erwerbsobliegenheit des …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Die Inanspruchnahme einer 2-jährigen Elternzeit in Verbindung mit einer Teilzeittätigkeit im Umfang von 15 Wochenstunden durch die Antragstellerin und die damit einhergehende innerfamiliäre Rollenverteilung verletzt hier keine unterhaltsrechtlichen Obliegenheiten (vgl. dazu auch OLG Koblenz NZFam 2017, 615; BGH MDR 2015, 396), die damit einhergehende Belastung angesichts der gesteigerten Unterhaltspflicht im Verhältnis zu allen drei Kinder indes auch nicht überobligatorisch.
• BGH, 19.11.2008 - XII ZR 129/06

  Entfallen des Unterhaltsanspruchs als subsidiäre Sozialleistung wegen Beziehens …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Ebenso ist der Antragstellerin, da die Zahlung aufgrund eines gesetzlichen Beschäftigungsverbotes erfolgt, hier lediglich der Selbstbehalt eines Nichterwerbstätigen zuzubilligen (…Wendl/ Dose-Dose, Unterhaltsrecht 10. Aufl. 2019, § 1 Rn. 115 und 120 m. w. Nachw.; BGH NJW-RR 2009, 289 für den Bezug von Krankengeld).
• BGH, 07.11.1979 - IV ZR 96/78

  Unterhaltspflicht eines geschiedenen und wiederverheirateten Elternteils …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Ihr zweiter Ehemann ist im Rahmen der ehelichen Solidarität gehalten, ihr durch eine Teilübernahme der Pflegeaufgaben die für die Erwerbstätigkeit erforderliche Zeit zu verschaffen (BGHZ 75, 272).

 
• OLG Koblenz, 18.03.2015 - 13 UF 825/14

  Kindesunterhalt: Internationale Zuständigkeit eines deutschen Gerichts; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Die Rechtsprechung des OLG Koblenz zur Berücksichtigung des luxemburgischen Kinderbonus ist uneinheitlich (…einerseits hälftige Anrechnung aller kindbezogenen Leistungen: FamRZ 2020, 1472 Rn. 66-67; andererseits anrechnungsfrei, wenn damit ein Betreuungsmehraufwand abgegolten werden soll: FamRZ 2015, 1618 Rn. 50).
• OLG Saarbrücken, 21.01.2016 - 6 UF 112/15

  Kindesunterhalt: Berücksichtigung luxemburgischer Familienleistungen

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Demgegenüber behandelt das OLG Saarbrücken den Grenzgängern in Luxemburg gewährten "Kinderbonus" als eine nicht als Einkommen zu qualifizierende Familienleistung, die den Betreuungsmehraufwand abgelten soll (OLG Saarbrücken FamRZ 2016, 1593 Rn. 24).
• OLG Koblenz, 04.03.2020 - 9 UF 674/19

  Kindesunterhalt: Berücksichtigung luxemburgischer Familienzulagen

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Die Rechtsprechung des OLG Koblenz zur Berücksichtigung des luxemburgischen Kinderbonus ist uneinheitlich (einerseits hälftige Anrechnung aller kindbezogenen Leistungen: FamRZ 2020, 1472 Rn. 66-67;… andererseits anrechnungsfrei, wenn damit ein Betreuungsmehraufwand abgegolten werden soll: FamRZ 2015, 1618 Rn. 50).
• OLG Brandenburg, 06.12.2011 - 10 UF 253/10

  Unterhaltsrecht: Berechnung des Kindsunterhalts; Anrechnung des einmaligen …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Zwar hat das OLG Brandenburg bezüglich des im Jahre 2009 aufgrund des Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 2.3.2009 einmalig gezahlte Kinderbonus von 100 EUR entschieden, dass dieser als Kindergeldleistung zur Hälfte auf den im Auszahlungsmonat bestehenden Kindsunterhaltsanspruchs anzurechnen sei (OLG Brandenburg, Beschluss vom 06.12.2011 - 10 UF 253/10 -, juris Rn. 37).
• OLG Koblenz, 21.09.2016 - 13 UF 257/16

  Abänderungsverfahren für Kindesunterhalt: Leistungsunfähigkeit der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Die Inanspruchnahme einer 2-jährigen Elternzeit in Verbindung mit einer Teilzeittätigkeit im Umfang von 15 Wochenstunden durch die Antragstellerin und die damit einhergehende innerfamiliäre Rollenverteilung verletzt hier keine unterhaltsrechtlichen Obliegenheiten (vgl. dazu auch OLG Koblenz NZFam 2017, 615; BGH MDR 2015, 396), die damit einhergehende Belastung angesichts der gesteigerten Unterhaltspflicht im Verhältnis zu allen drei Kinder indes auch nicht überobligatorisch.
• BGH, 07.10.1981 - IVb ZR 610/80

  Berücksichtigung der Folgen einer Fehlreaktion auf Trennung und Ehescheidung

  Auszug aus OLG Koblenz, 08.03.2021 - 7 UF 613/20

  Das gilt auch dann, wenn - wie hier - die Mutter barunterhaltspflichtig ist und in ihrer neuen Familie die Kindererziehung übernommen hat (BGH FamRZ 1982, 25).

• OLG Saarbrücken, 22.06.2021 - 6 UF 167/20

  1. Der sog. Corona-Kinderbonus ist als eine Form des Kindergeldes und damit als …

  Der Senat schließt sich daher der diesbezüglichen überzeugenden Einordnung des Kinderbonus in der überwiegenden Rechtsprechung und Literatur an (so auch OLG Koblenz, Beschluss vom 1. Dezember 2020 - 13 UF 375/20, FamRB 2021, 182 m. Anm. Liceni-Kierstein; Niepmann, NZFam 2020, 606; anders: OLG Koblenz, Beschluss des 7. Zivilsenats - 7 UF 613/20, FamRB 2021, 232, m. Anm. Liceni-Kierstein).